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H. Jaques

Als Wirtschaftsanwalt mit über 18 Jahren Berufserfahrung in internationalen Großkanzleien
und 'Coach' für den mittelständischen Unternehmer liefere ich gemeinsam mit Ihren Beratern kreative Lösungen mit Mehrwert im Gesellschaftsrecht, Erbrecht, Unternehmensverkauf, Vertragsrecht und bei der Unternehmensnachfolge …“

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Dr. Henning Jaques
Eulenkrugstraße 7
22359 Hamburg

T +49 40 605 661 44
F +49 40 605 661 49
E mail@jaques-law.com

Ettinger/Jaques Beck'sches Handbuch Unternehmenskauf im Mittelstand

Spezialisierter Anwalt für M&A, Unternehmenskauf/-verkauf und Immobilientransaktionen

Als spezialisierter M&A Anwalt bzw. Anwalt für Unternehmenskauf bzw. Unternehmensverkauf (teilweise mißverständlich auch als Firmenkauf bzw. Firmenverkauf bezeichnet) berate ich u.a. zu folgenden Bereichen:

Die anwaltliche Beratung beim Unternehmenskauf und Unternehmensverkauf (Mergers & Acquisitions - M&A) ist nicht auf Hamburg und Norddeutschland beschränkt, sondern ist typischerweise national und international. Richtigerweise handelt es sich allerdings nicht um den Kauf bzw. Verkauf der "Firma" (diese ist lediglich der Name des Unternehmens), sondern des gesamten Unternehmens, und zwar dann manchmal einschließlich Firmenkauf. Allerdings birgt die Firmennachfolge das Risiko der Haftung für die Altverbindlichkeiten dieses Unternehmens, so dass beim Kauf der Firma Vorsicht geboten ist.

Käuferseitig berate ich als M&A Anwalt, aber auch als Unternehmensberater über die auf das Management und die Koordination komplexer Kauf- und Verkaufstransaktionen spezialisierten M&ATCH GmbH sowohl strategische Investoren, die durch gezielten Zukauf z.B. zusätzlichen Umsatz generieren oder in neue Märkte vorstoßen wollen als auch Kaufinteressenten (z.B. beim MBO oder MBI), die - alternativ zur Neugründung – den Weg in die Selbständigkeit suchen. Auch im Falle des Unternehmenskaufs ist ein strukturiertes Vorgehen unabdingbar.

Gerade in mittelständischen Unternehmen sind der Führungsstil und der Erfolg von persönlichen Beziehungen des Inhabers zur Belegschaft, aber auch zu Kunden und Lieferanten stark geprägt. Ein Käufer, der das Unternehmen überhaupt noch nicht kennt, hat es damit zunächst schwer, in die Fußstapfen des Verkäufers zu treten und nahtlos in die häufig über Jahrzehnte aufgebauten, wichtigen Beziehungen einzutreten.

Was liegt also näher, als sich zunächst im eigenen Unternehmen nach einem geeigneten Unternehmenskäufer umzuschauen? Besteht das Management nicht nur aus Ihnen als Verkäufer, sondern auch aus weiteren Geschäftsführern oder Prokuristen, muss näher hingeschaut werden, ob eine oder mehrere dieser Personen zur Unternehmensnachfolge geeignet und auch willig sind. Neben der Führungserfahrung und der Vertrautheit mit den spezifischen unternehmensinternen Prozessen spielen auch Fragen der unternehmerischen Einstellung eine zentrale Rolle.

Ist der Weg der unternehmensinternen Nachfolge versperrt oder zerschlägt sich später diese Option, mag sich durchaus auch der Weg eines Management-Buy-In anbieten. Vor allem für das Management von Wettbewerbsunternehmen kann dies eine interessante Entwicklungsmöglichkeit darstellen, und zwar sowohl für die persönliche Entwicklung als auch für das zu erwerbende Unternehmen, das sodann auch weiterhin von einem branchenerfahrenen Management geführt würde. Als problematisch können sich hier jedoch vor allem nachvertragliche Wettbewerbsverbote erweisen, an die der erwerbswillige Geschäftsführer gebunden sein kann.

In allen Fällen des Unternehmenskaufs oder Unternehmensverkaufs kann ich als spezialisierter Anwalt für  Gesellschaftsrecht die zukünftige gesellschaftsrechtliche Struktur beraten, die ein wesentlicher Faktor für das Gelingen des M&A Deals bedeutet.

Da Auslöser für den Unternehmensverkauf häufig auch Alter oder Tod des Inhabers sind, kann ich auch in diesen Fällen als spezialisierter Anwalt für Erbrecht mit qualifizierter Beratung weiterhelfen. So kommt beispielsweise der Gestaltung des Gesellschaftrages als Grundlage testamentarischer Verfügungen, dem Pflichtteilsrecht, dem Ehevertrag, aber auch der vorweggenommenen Erbfolge sämtlich erhebliche Bedeutung zu.

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Vertrauchlichkeitsvereinbarung, NDA (Non-Disclosure-Agreement)

Ein Käufer wird nicht - und zwar nicht nur im Bereich eines Unternehmenskaufs ((Mergers & Acquisitions - M&A) - typischerweise „die Katze im Sack“ kaufen wollen und daher in aller Regel zahlreiche Informationen über das Kaufobjekt beim Verkäufer anfordern. Gerade wenn es sich bei dem Kaufinteressenten um einen Wettbewerber handelt, der möglicherweise gar nicht an einem Erwerb, sondern vorrangig an Informationen über seinen Wettbewerber interessiert ist, wird ein Verkäufer jedoch nur Informationen herausgeben wollen, ja können, wenn durch Abschluss einer Vertraulichkeitsvereinbarung (auch kurz NDA genannt) sichergestellt ist, dass der Zugang zum Unternehmen, dessen Mitarbeitern sowie zahlreichen internen Informationen nur für Zwecke des Unternehmenskaufs genutzt werden. Dies gilt umso mehr bei einem Unternehmensverkauf im Rahmen eines Bieter-Verfahrens, bei dem der Kreis derer, die sensible Unternehmensinformationen erhalten, oftmals auch nicht mehr überschaubar und nur begrenzt kontrollierbar ist. Denn diese Informationen gelangen außer an den Kaufinteressenten selbst an verschiedene Mitarbeiter im Unternehmen des Käufers, dessen Rechts- und Steuerberater, den oder die M&A-Berater bzw. Investmentbanker sowie etwaige Mitarbeiter der finanzierenden Bank(en).

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Erstellung eines Information-Memorandum / Verkaufs-Exposés

Im Bereich Mergers & Acquisitions (kurz "M&A"), also dem Unternehmenskauf und Unternehmensverkauf, gibt es zahlreiche Besonderheiten, die es zu beachten gilt und deren genaue Kenntnis sowohl dem Unternehmenskäufer als auch Unternehmensverkäufer erhebliche Vorteile bringen können. Sofern der Unternehmensinhaber beim Unternehmensverkauf die Möglichkeiten zur Steigerung des Kaufpreises durch den in einem kontrollierten Bieterverfahren entstehenden Wettbewerb nutzen möchte, ist typischerweise ein sogenanntes Information-Memorandum (Verkaufs-Exposés) zu erstellen, auf dessen Grundlage die verschiedenen Kaufinteressenten erste qualifizierte Informationen über das Kaufobjekt erhalten.

Da allerdings bereits fahrlässige und erst recht vorsätzliche falsche Angaben über das Kaufobjekt im Information-Memorandum sowie im weiteren Verkaufsprozess zu einer Haftung des Unternehmensverkäufers führen können, sollte auch dieser Teil professionell begleitet werden. Soweit es um die Strukturierung und Durchführung des Unternehmensverkaufs in einem Bieterverfahren geht, kann ich Sie bei Bedarf auch gern unternehmensberatend im Bereich M&A durch die M&ATCH GmbH unterstützen.

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Dr. Jaques: Spezialist für Due-Diligence beim Unternehmenskauf

Der Due-Diligence kommt im Rahmen von Unternehmenskäufen, aber auch bei Immobilientransaktionen oder Börsengängen eine zentrale Bedeutung zu. Als auf den Unternehmenskauf spezialisierter Anwalt ist dies ein Schwerpunkt meiner Beratungstätigkeit. Den Titel "Fachanwalt für Unternehmenskauf" oder "Fachanwalt für M&A" gibt es bislang nicht, so dass es vor allem auf die Spezialisierung und Praxiserfahrung im Bereich M&A ankommt.

Der Begriff „Due Diligence“ kommt aus dem anglo-amerikanischen Rechtskreis und bedeutet „erforderliche Sorgfalt“ bei der Überprüfung eines Unternehmens als potentielles Kaufobjekt. Der Sinn und Zweck einer Due Diligence Prüfung, die einzelnen Prüfungsgegenstände sowie die Notwendigkeit organisatorischer Maßnahmen lassen sich erst verstehen, wenn man die rechtlichen Rahmenbedingungen für Käufer und Verkäufer sowie für die handelnden Personen klar vor Augen hat.

Due-Diligence aus Sicht des Unternehmensverkäufers
Will der Unternehmer als Verkäufer einen möglichst hohen Verkaufspreis erzielen und auch die sogenannten - möglicherweise einen Arglistvorwurf begründenden - „Angaben ins Blaue hinein“ vermeiden, empfiehlt sich eine sogenannte Verkäufer-Due-Diligence, also eine grundlegende (Vorab-)Prüfung des Unternehmens durch den Unternehmensverkäufer selbst, um Ertragssteigerungspotenziale und sonstige Chancen bzw. Risiken zu identifizieren, welche sich letztlich auf den Unternehmenskaufpreis auswirken und von daher möglichst vor Beginn des eigentlichen Verkaufsprozesses optimiert werden sollten. Dr. Jaques ist Ihnen dabei gern behilflich.

Darüber hinaus geht es auf Verkäuferseite darum, aufgrund der Due-Diligence des Käufers im Notfall dessen Kenntnis von Mängeln des Unternehmens oder sonstigen Kaufgegenstandes (z.B. von Immobilien) nachweisen zu können, um so dessen Ansprüche auszuschließen oder zu mindern.

Due-Diligence aus Sicht des Unternehmenskäufers
Zunächst geht es aus Sicht des Unternehmenskäufers darum, herauszufinden, ob das ins Visier genommene Ziel-Unternehmen auch tatsächlich ein attraktiver Kaufobjekt ist oder ob Risiken oder sonstige Nachteile überwiegen, die eine Abstandnahme vom gesamten Unternehmenskauf erforderlich machen.

Zudem treffen den Unternehmensverkäufer Aufklärungspflichten, und zwar insbesondere dann, wenn der Unternehmenskäufer gezielt Fragen gestellt hat. Aus Käufersicht geht es daher auch darum, möglichst umfassend und gezielt Fragen an den Verkäufer zu adressieren, um damit Aufklärungspflichten auszulösen und somit einerseit mehr über das Ziel-Unternehmen zu erfahren und andererseits für den Ernstfall Argumente für die Geltendmachung von Ansprüchen zu haben.

Auf der anderen Seite könnte es dem Unternehmenskäufer passieren, dass die vollständige Unterlassung einer Due-Diligence als grob fahrlässige Unkenntnis des Käufers vom Mangel im Sinne von § 442 BGB eingestuft wird und damit zum Verlust von Rechten führt. Als Herausgeber und Autor des "Beck'schen Handbuch zum Unternehmenskauf im Mittelstand" kann Dr. Jaques Sie umfassend beraten.

Due-Diligence aus Sicht des Managements von Unternehmenskäufer und Unternehmensverkäufer
Für die Beurteilung der Haftungsrisiken der bei einem Unternehmenskauf bzw. Unternehmensverkauf (Mergers & Acquisition - M&A) handelnden Vorstände, Geschäftsführer und Aufsichtsräte sind insbesondere auch die gesetzlichen wie gerichtlichen Entwicklungen der letzten Jahre sowie die durch die Finanzmarktkrise aktuelle öffentliche Stimmung im Hinblick auf Manager relevant. Nach überwiegender Auffassung in Rechtsprechung und Schrifttum handelt ein Vorstand oder Geschäftsführer grundsätzlich pflichtwidrig, wenn er keine Due-Diligence-Prüfung beim Zielunternehmen durchführt. Fehler von Geschäftsführern, Vorständen, Aufsichtsrägen oder Beiräten beim Unternehmenskauf oder Unternehmensverkauf führen damit schnell zur unbeschränkten und persönlichen Managerhaftung, wenn hier nicht frühzeitig und gezielt Vorkehrungen getroffen werden.

Post-Merger Due-Diligence im Bereich Mergers & Acquisitions (M&A)
Der Verlust von Rechten drohen dem Unternehmenskäufer auch dann, wenn er nicht unverzüglich nach Übergabe des Unternehmens in einer Post-Merger-Due-Diligence den Kaufgegenstand im Hinblick auf etwaige Mängel prüft. Wird dies unterlassen, kann daraus auch wiederum eine persönliche Haftung des Managements entstehen.

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M&A: Letter of Intent, Memorandum of Understandig, Term-Sheet

Sind die ersten Vorgespräche zwischen dem Unternehmenskäufer und Unternehmensverkäufer erfolgreich verlaufen und gibt es einen Käufer, der auf Grundlage der vorhandenen Informationen Interesse bekundet hat und auch aus Sicht des Unternehmensverkäufers in Betracht kommt, kann der Abschluss eines sog. Letter of Intent  („LOI“, zuweilen auch „Memorandum of Understanding“ - „MOU“ - oder „Heads of Agreement“ oder „Term-Sheet“ genannt)  zum einen die Ernsthaftigkeit dieses Interesses unterstreichen und zum anderen wichtige verhandlungspsychologische Wirkungen entfalten.

Der Letter of Intent ist nicht speziell gesetzlich geregelt, und in der M&A-Praxis gibt es jeweils auf die Bedürfnisse des Einzelfalles zugeschnittene Varianten, die sich auf der Skala von rechtlich völlig unverbindlich bis hin zu rechtlich verbindlichen Vereinbarungen ähnlich einem Vorvertrag oder einer Optionsvereinbarung bewegen. Käufer wie Verkäufer können den Letter of Intent einseitig – ggf. auch nur in Briefform - erklären oder auch als zweiseitige Erklärung vereinbaren. In den meisten Fällen erklären die Parteien dann aber bloße Absichten und begründen dabei keine rechtsgeschäftlichen Bindungen oder Verpflichtungen. Auch entsteht dabei in der Regel keine Pflicht zur Durchführung der Transaktion. Damit Sie nicht bereits in dieser Phase der M&A-Transaktion Fehler machen, sprechen Sie mich jederzeit gern an.

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Vertragsgestaltung bei Unternehmenskauf und Unternehmensverkauf (M&A)

Ist die Due Diligence durch den potentiellen Käufer abgeschlossen, beginnt die wichtige M&A-Phase der eigentlichen Verhandlungen über den Unternehmenskaufvertrag. In dieser Phase werden ein Unternehmenskaufvertragsentwurf und gegebenenfalls diesen ergänzende Vertragsentwürfe (z.B. Beratervertrag, Mietvertrag, Dienstleistungsvertrag) erstellt. Ein etwa im Vorwege mit abgestimmten Eckpunkten vorhandener Letter of Intent, Memorandum of Unterstanding oder Termsheet sowie die Ergebnisse der Due Diligence bilden dafür die Basis. Im Zentrum der Vertragsverhandlungen stehen in aller Regel der Kaufpreis, sofern dieser noch nicht feststeht, sowie die Gewährleistungsrechte des Käufers und Regelungen zur Auflösung von Rechtsbeziehungen zwischen Verkäufer und Zielunternehmen (z.B. Rückzahlung von Gesellschafterdarlehen, Mietverträge über Betriebsgrundstücke, Beraterverträge). Dr. Jaques ist Ihnen auch gerade im Bereich der Vorbereitung und Verhandlung sowie dem Abschluss des Kaufvertrages gern behilflich.

Während der Unternehmensverkäufer - nicht nur bei M&A-Transaktionen - meist möglichst wenige Gewährleistungen abgeben will und daher den Käufer auf die Möglichkeit der Unternehmensprüfung im Rahmen der Due-Diligence verweist, ist es für den Unternehmenskäufer von erheblicher wirtschaftlicher Bedeutung, sich gegen etwaige im Rahmen der Due-Diligence-Prüfung aufgedeckten, konkreten Risiken abzusichern (soweit dies nicht bereits im Kaufpreis Berücksichtigung gefunden hat) und sich auch vor nicht aufgedeckten, abstrakten Risiken zu schützen, und zwar möglichst auch für den Fall, dass diese selbst dem Verkäufer unbekannt sind.

Aufgrund der Komplexität der Materie Unternehmenskauf bzw. Unternehmensverkauf sowie der damit verbundenen Haftungsgefahren für sowohl Käufer als auch Verkäufer und deren jeweilliges Management ist eine professionelle anwaltliche und steuerliche Beratung unerlässlich. Diese sollte auf keinen Fall erst mit dem Kaufvertrag einsetzen, sondern spätestens mit den ersten Überlegungen zum Unternehmenskauf oder Unternehmensverkauf, um bestmöglich die Chancen des Mandanten erhöhen und seine (auch persönlichen) Risiken minimieren zu können. Die jahrelange Erfahrung von Dr. Jaques zeigt: Ihr Erfolg beim Unternehmensverkauf bzw. Unternehmensverkauf steht und fällt damit, dass professionelle M&A-Beratung (z.B. durch die M&ATCH GmbH) sowie das passende anwaltliche und steuerliche Know-How "an Bord" sind.

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M&A in Krise und Insolvenz

Als Anwalt berät Dr. Jaques auch im Zusammenhang mit dem Unternehmenskauf bzw. Unternehmensverkauf in Krise und Insolvenz. Zu nennen sind zum einen der Verkauf des Unternehmens in wirtschaftlich schwierigen Zeiten, in denen der Unternehmer nicht mehr die nötige Neuausrichtung bewerkstelligen kann oder will oder der Verkauf eines bereits insolventen Unternehmens durch den Insolvenzverwalter. Auch andere Sanierungslösungen, insbesondere die Errichtung von Auffanggesellschaften und Verkauf des Unternehmens im Insolvenzplanverfahren sind mögliche Alternativen.

In den meisten Fällen werden insolvente Unternehmen nicht zerschlagen, sondern entweder im Rahmen eines Insolvenzplanverfahrens selbst restrukturiert (dies aber bislang eher selten) oder im Wege der „übertragenden Sanierung“ veräußert.

Als Unternehmer und/oder Geschäftsführer sollten Sie aber bedenken, dass der Unternehmenskauf bzw. Unternehmensverkauf in der Krise des Unternehmens ein „Kampf gegen die Zeit“ ist. Denn in Krisenzeiten und spätestens in der Insolvenz steigt das Risiko deutlich an, dass sich nicht nur viele Kunden und Lieferanten von dem Unternehmen abwenden, sondern dass auch besonders qualifizierte Mitarbeiter abwandern. Den Geschäftsführern sind dann mit Fortschreiten der Krise mehr und mehr die Hände gebunden, und spätestens mit dem Insolvenzeröffnungsbeschluss ist dem Management die Verfügungsmacht über das Unternehmen genommen.

Je nachdem in welcher Phase der Unternehmenskauf oder Unternehmensverkauf erfolgt, gelten unterschiedliche „Spielregeln“. Dabei gibt es besondere rechtliche Rahmenbedingungen, die generell bei M&A in Krise und Insolvenz bedacht und geregelt werden müssen. Dies betrifft vor allem - aber eben nicht nur - die Fragen der Wirksamkeit von Verfügungen, der Insolvenzanfechtung, der Erfüllungsverweigerung durch den Insolvenzverwalter und Fragen im Zusammenhang mit der Belegschaft. Dr. Jaques unterstützt Sie auch in diesen Fällen.

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